Corona-Krise: Die Ausnahmesituation im Überblick
Stetig konkretisieren sich angekündigte und neue Maßnahmen im Gefolge der Corona-Krise.
Unser Ziel ist es, alles für den Unternehmer Wesentliche mit einem Bezug zu Steuern und Abgaben jeweils in einem Dokument zusammengefasst darzustellen. In diesem Sinne werden wir diese Informationen laufend ergänzen und anpassen.
COVID-19 GESETZE
Sehr kurzfristig hat der österreichische Nationalrat am 15.3.2020 ein Gesetzespaket beschlossen, mit dem die von der Regierung vorgesehenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus eine gesetzliche Grundlage erhalten. Dazu gehören unter anderem die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds (COVID-19-FondsG) und ein Bundesgesetz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Maßnahmengesetz). Circa eine Woche später wurde auch das 2. COVID-19-Gesetz beschlossen (BGBl I Nr 16/2020).
Die Regierung hat mit dem 3. COVID-19-Gesetz BGBl I 23/2020 zeitlich bis 30.4.2020 (Verlängerung über Vorordnung bis 31.12.2020 möglich) fixiert, dass Dienstnehmer-Risikogruppen (Arbeiter/Angestellte/Lehrlinge) besonders vor COVID-19 zu schützen sind. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Das 4. COVID-19-Gesetz ist eine Sammelnovelle mit 36 Gesetzesänderungen und 3 neuen Bundesgesetzen. Um Änderung des gesetzlichen Budgetprovisoriums und des Bundesfinanzrahmens geht es im 5. COVID-19-Gesetz.
Weitere allgemeine Informationen zur Corona-Krise:
- Alle Gesetze und Verordnungen finden Sie hier: BMF – Gesetze, Verordnungen und Erlässe
- Das Corona-Hilfspaket: BMF FAQ
- WKO: FAQ zur Corona-Krise
- WKO: Kriterien betreffend Schließung von Betrieben (PDF)
- WKO: Checkliste Coronvirus für Unternehmer (PDF)
- Datenschutzbehörde: FAQ zum Datenschutz in Zeiten der Corona-Krise
„Die Gesundheit der Grazerinnen und Grazer steht über Allem. Dennoch trifft das Coronavirus auch Grazer Unternehmen, die in diesen unsicheren Zeiten schnelle und unbürokratische Hilfe benötigen. So greifen unsere Maßnahmen beginnend bei Grazer EPUs bis hin zu den Großbetrieben und decken von der Gastronomie über Handel bis hin zum produzierenden Gewerbe die unterschiedlichsten Sparten ab”, erklärt Wirtschaftsreferent und Bürgermeister Siegfried Nagl.
Das Soforthilfe-Wirtschaftspaket unterstützt alle Grazer Unternehmen, die von den Auswirkungen des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind.
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